Viktor Orban

Streit um Orban in München nimmt abstruse Züge an

Der Streit um den Auftritt des ungarischen Premiers Viktor Orban im Bayerischen Landtag nimmt langsam abstruse Züge an. Natürlich ist der Mann ein politischer Betonkopf. Seine Ablehnung von Flüchtlingen ist nicht von christlicher Nächstenliebe geprägt. Und seine Lust auf Pressefreiheit in Ungarn ist leider widerlich unterentwickelt. Man muss diesen Orban wirklich nicht mögen.

Orban in München: Es geht um den ungarischen Volksaufstand 1956

Und dennoch ist es unangemessen, den Auftritt des demokratisch gewählten ungarischen Regierungschefs derart zu skandalisieren, wie SPD, Grüne und Freie Wähler es nun tun.
Deutschland hat Ungarn viel zu verdanken. Die liberalen Magyaren waren immer ein Stachel im Fleisch der Sowjetunion. Sie waren die Ersten, die ein Loch in den Eisernen Vorhang schnitten. Der ungarische Volksaufstand 1956, dem am Montag gedacht wird, war der Beginn des im Westen so beliebten Gulasch-Kommunismus.

Der bayerische Landtag ist also grundsätzlich ein guter Ort, diesem Aufstand zu gedenken. Wäre da nicht die politische Komponente. Mit Orban und CSU-Chef Horst Seehofer sprechen dort am Montag die beiden härtesten Gegner der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel.

Orban in München: Meinungsverschiedenheiten liegen in der Natur der Parlamente

Allerdings hat Seehofer aus wahltaktischen Motiven längst einen Gang zurückgeschaltet. Vielleicht wird allein Orban seinen Auftritt im Senatssaal des Landtages nutzen, um seine harte Haltung gegen Flüchtlinge zu rechtfertigen.Er wird damit Widerspruch ernten und Proteste. Aber das Hohe Haus der bayerischen Demokratie wird das aushalten. Meinungsverschiedenheiten liegen sogar in der Natur von Parlamenten.

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