Abgasaffäre. Foto: Pixabay

Die Tretmobil-Politik in der Abgasaffäre

Kommentar: Vor einem Jahr fand der Autogipfel statt. Passiert ist seither viel zu wenig in der Abgasaffäre. Jetzt drohen wieder Fahrverbote.

Wenn ein Auto so langsam fahren würde, wie die deutsche Politik die Abgasaffäre aufarbeitet, dann wäre es bestenfalls als Tretmobil geeignet. Vor einem Jahr haben Bundesregierung und Autoindustrie Software-Nachrüstungen für Stinkerdiesel und einen Milliardenfonds versprochen. Es war Gefahr in Verzug. Es drohten Fahrverbote wegen zu hoher Schadstoff-Werte in den Städten.

Passiert ist seitdem viel zu wenig in der Abgasaffäre. Die Software-Nachrüstungen hängen im Zeitplan hinterher. Bis Ende 2018 müssen die Hersteller wie VW und Mercedes 5,3 Millionen Diesel-Fahrzeuge mit einem Software-Update ausgestattet haben. Es sieht nicht danach aus, dass sie das schaffen. Und aus dem Milliardenfonds hat noch keine deutsche Großstadt Geld erhalten, um Maßnahmen zur Luftreinhaltung zu bezahlen.

Abgasaffäre: Hamburger Fahrverbote sind unsinnig

Viele Städte – auch Augsburg und München – haben zwar Masterpläne gegen die Luftverschmutzung entwickelt. Doch wenn die Umsetzung so langsam erfolgt, wie die Mühlen der Politik mahlen, dann werden Fahrverbote immer wahrscheinlicher. Bislang gibt es sie nur in zwei Hamburger Straßenabschnitten. Die sind im Übrigen unsinnig, weil die alten Dieselautos jetzt drumherum fahren. Sie fahren daher eher mehr als weniger.

In Bayern hat Ministerpräsident Markus Söder von knapp zwei Monaten einen so genannten Autopakt mit der Industrie versprochen, um Fahrverbote zu verhindern. Seitdem hat man nichts mehr davon gehört. Bis heute ist sogar unklar, was dieses Versprechen bedeutet. Das passt zum Gesamtbild der Politik in der Abgasaffäre.