Veröffentlicht von Kommentar: Die Nervosität vor den Landtagswahlen in Hessen am Sonntag wächst. In Berlin kursiert ein Szenario zum Ende der Großen Koalition. Und es spricht einiges dafür, dass es wahr wird.
Bei der Landtagswahl in Hessen geht es vor allem um eine Frage: Platzt nach neuerlichen schweren Verlusten von Union und SPD, die die Umfragen voraussagen, die Große Koalition in Berlin?
In der Hauptstadt kursiert ein Szenario: Die SPD steigt aus der GroKo aus, um nicht völlig in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Neuwahlen will keiner – außer den mutmaßlichen Profiteuren von der AfD. Die FDP könnte daher neue Gespräche über Jamaika anbieten, aber nur ohne Angela Merkel. Die Kanzlerin macht den Weg frei und eine neue Regierung – vielleicht unter Übergangskanzler Wolfgang Schäuble – startet durch.
Die GroKo ist Lustlosigkeit kaum zu überbieten
Es spricht einiges für das Szenario. An Schwarz-Rot hat keiner mehr Spaß. Weder die zerstrittenen Regierungsmitglieder noch die Wähler, die die einst großen Parteien heute nach Umfragen auf zusammen 40 Prozent gestutzt haben. Die GroKo zahlt den Preis für eine tatsächlich minderwertige Regierungsarbeit. Der Wähler spürt, diese Parteien wollen nicht mehr gemeinsam regieren. Eigentlich wollten sie das von Anfang an nicht.
Und was sie seit dem verspäteten Start im Frühjahr auf die Beine gestellt haben, war an Lustlosigkeit kaum zu überbieten. Es bisschen Baukindergeld, viel Streit über die Flüchtlingspolitik. nein, Jamaika wäre eine deutsche Regierung der Herzen gewesen, doch die FDP verweigerte sich. Schwarz-Rot ist bislang eine Regierung des Stillstands.
Es gibt aber auch eine Alternative zu diesem Szenario: Union und SPD könnten den Hessen-Sturm als letzten Warnschuss verstehen . Sie fangen an, wesentliche politische Aufgaben wie die Diesel-Krise und die Integration von Flüchtlingen tatsächlich anzugehen, statt sie auszusitzen und damit die AfD-Populisten zu stärken. Aber vielleicht ist es zu viel verlangt, von einer Regierung zu erwarten, dass sie Probleme löst.