Veröffentlicht von Kommentar: Das Zaudern in der Dauerschleife nervt die Wähler gewaltig. Die Groko-Sondierungen sollten schneller gehen.
Die Bundestagswahlen sind nun fast drei Monate her und Deutschland ist von einer neuen Regierung so weit entfernt wie der FC Augsburg von der deutschen Fußball-Meisterschaft.
Es ist zwar kein Beinbruch, dass Deutschland derzeit nur von einer geschäftsführenden Regierung verwaltet wird. Doch den Wählern, die Ende September ihre Stimme abgegeben haben, gefällt es nicht, dass sich einige Politiker so absurd zieren, Verantwortung für das Land zu übernehmen.
Seit die FDP die Jamaika-Verhandlungen mit einem flotten Spruch („Lieber nicht regieren als schlecht regieren“) beendet hat, erhält sie die Quittung der Wähler in Form von sinkenden Umfragewerten.
Groko-Sondierungen: Die taktischen Spielchen der SPD
Nun spielen die SPD-Spitzenpolitiker ihre taktischen Spielchen. Eigentlich wollen sie nicht als Juniorpartner der Union regieren, weil sie sich sorgen, bei der nächsten Wahl noch weiter abzustürzen. Ablehnen können sie die Gespräche aber auch nicht, weil Neuwahlen ebenfalls desaströse Folgen haben könnten.
Die Folge ist ein Eiertanz mit Vor-Gesprächen, Vor-Sondierungen und einem gestrigen Treffen, bei dem es allein um einen Zeitplan ging. Und bevor dieses lähmende Verfahren tatsächlich in Koalitionsverhandlungen münden könnte, muss Ende Januar noch ein SPD-Parteitag darüber befinden.
Deutschland hat eine gute Regierung verdient, die die Probleme anpackt und kein Zaudern in der Dauerschleife. Vielleicht sollte SPD-Chef Martin Schulz mal den Alt-Vorderen Franz Müntefering anrufen. Der würde ihm seinen Lieblings-Satz sagen: Opposition ist Mist!
Schulz könnte sich auch an die SPD-Ikone Willy Brandt erinnern. Dessen Credo lautete: Erst das Land, dann die Partei.